Nein, die Stadt Leipzig stellte diese Impfpflicht-Schilder nicht auf

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Hunderte Nutzerinnen und Nutzer haben seit Ende März Fotos und Videos von Schildern in der Leipziger Innenstadt geteilt. Darauf ist ein Piktogramm zu sehen, das auf eine Impf- und Maskenpflicht ab 1. Mai 2021 hinweist. Auch wenn es in Leipzig mancherorts eine Maskenpflicht gibt, ist dennoch keine Impfpflicht für den öffentlichen Raum geplant. Die Hinweise wurden von Unbekannten angebracht, die Stadt geht aktuell dagegen vor.

Hunderte Nutzerinnen und Nutzer haben die Bilder vermeintlicher Schilder der Stadt Leipzig geteilt, auf denen "Ab 01.05.2021 Impf- und Maskenpflicht" zu lesen ist. Es verbreitet sich ein Foto vom Augustusplatz in Blickrichtung Grimmaische Straße (hier) und Videoaufnahmen vom Leipziger Markt (hier), auf denen die Schilder zu sehen sind. Dazu schrieben User etwa "Ab 01.Mai.2021 Impf- und Maskenpflicht in Leipzig‼️ #CoronaDiktatur" oder "Noch eine Verschwörungstheorie die sich bewahrheitet!"

Facebook-Screenshot: 29.03.2021

Die Aufnahmen stammen tatsächlich aus der Leipziger Innenstadt. Im geteilten Foto ist im Hintergrund das Denkmal "Unzeitgemäße Zeitgenossen" zu sehen, das in der Grimmaischen Straße steht. Eine Bäckereifiliale und ein Geldautomat stimmen ebenfalls überein. Das Video eines zweiten Schildes wurde ein paar Hundert Meter weiter am Marktplatz an der Ecke zur Hainstraße aufgenommen.

Bei genauerem Hinsehen lässt sich bereits erkennen, dass die momentan geteilten Straßenschilder lediglich mit einem anderen Hinweis überklebt wurden.

AFP hat am 29. März bei der Stadt Leipzig nachgefragt. Die Schilder stammen nicht von der Stadt, bestätigte eine Sprecherin. An mehreren Orten hätten Unbekannte tatsächlich Hinweisschilder beklebt, die Stadt beauftragte daraufhin ein Unternehmen mit der Entfernung der Beschilderung. "Es wurde bereits ein Strafverfahren gegen unbekannt eingeleitet", schrieb die Sprecherin. Auf Twitter korrigierte die Stadt die Falschinformation ebenfalls: "Die Plakate sind Fälschungen und wurden nicht durch die Stadt Leipzig angebracht." Das Lokalblatt Lokalzeitung "Leipziger Volkszeitung" berichtete am 26. März zudem über die überklebten Impfpflicht-Schilder.

Was ist mit Masken- und Impfpflicht?

Eine Maskenpflicht gibt es in Leipzig tatsächlich. Mit ähnlichen Schildern weist die Stadt darauf hin. In der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung ist eine Mund-Nasenbedeckung in Fußgängerzonen von 6 bis 24 Uhr vorgesehen. Die Stadt Leipzig erklärt das auch auf ihrer Website und fasst die Regelung so zusammen: "Grundlegend besteht eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, wenn sich Menschen im öffentlichen Raum begegnen."

Eine Impfpflicht gibt es hingegen nicht. Diese sei laut Stadtsprecherin "zweifellos nicht der Fall", eine Überlegung zu einer Impfpflicht im öffentlichen Raum gebe es ebenfalls nicht, sagte sie.

Fazit: Die Stadt Leipzig hat keine Hinweisschilder zu einer kommenden Impf- und Maskenpflicht aufgestellt. Es gibt zwar eine Maskenpflicht in manchen Fußgängerzonen, eine Impfpflicht plant die Stadt aber nicht. Hinweisschilder, die eine solche ab 1. Mai 2021 ankündigen, wurden lediglich von Unbekannten in der Innenstadt angebracht, die Stadt beauftragte deren Entfernung.

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